Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
Rainer-Michael Lehmann und Karl Finke (re.)
Vom 6. bis zum 8. Dezember fand in Berlin-Charlottenburg der SPD-Bundesparteitag statt. Die rund 600 Delegierten wählten ein Führungsduo an die Parteispitze. Die aus Baden-Württemberg stammende Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und Dr. rer. pol. Norbert Walter-Borjans führen nunmehr die SPD an. Der aus Krefeld-Uerdingen stammende promovierte Volkswirt war u. a. Staatssekretär im Saarland, Stadtkämmerer in Köln und von 2010 bis 2017 Finanzminister in Nordrhein-Westfalen. Insgesamt fanden 23 Regionalkonferenzen statt, bevor zwei Führungsduos in die Stichwahl gingen.
Auf Platz zwei landete am Ende das aus Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz bestehende Duo. Die Potsdamerin gehörte von 2004 bis Herbst 2019 dem Brandenburger Landtag an. Auf Norbert Walter-Bojans entfielen in Berlin-Charlottenburg rund 89 Prozent der Delegiertenstimmen. Klara Geywitz kam auf ca. 75 Prozent. Juso-Chef Kevin Kühnert aus Berlin wurde zum Partei-Vizevorsitzenden gewählt. Er erhielt 70,4 Prozent. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil holte knapp 70 Prozent und ist jetzt ebenfalls Stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Klara Geywitz kam auf 76,8 Prozent. Für Serpil Midyatli, die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende, entschieden sich fast 80 Prozent. Anke Rehlinger bekam als fünfte Vize-Vorsitzende 75 Prozent der Stimmen. Sie ist Stellvertretende Ministerpräsidentin im Saarland und dort zuständige Ministerin für die Bereiche Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr. Mit einer Statutenänderung hatten die Genossen zuvor das Gremium von sechs auf dann fünf Mitglieder verkleinert. Ursprünglich waren sogar nur drei Vize-Vorsitzende geplant gewesen. Aufgrund der numerischen Erweiterung von drei auf fünf Stellvertreterposten entfiel die Kampfabstimmung zwischen Hubertus Heil und Kevin Kühnert. Am Stand von „Selbst Aktiv“ in der Ausstellungshalle des SPD-Bundesparteitages in Berlin-Charlottenburg traf man den Berliner Landesvorsitzenden Rainer-Michael Lehmann an. Von 2001 bis 2016 gehörte der SPD-Politiker aus Pankow dem Berliner Abgeordnetenhaus an. Er sagte im Pressegespräch: „Das Motto des Bundesparteitages lautete ja „In die Neue Zeit.“ Ich hoffe, das gelingt. Wir sind schon viele erfolgversprechende Schritte gegangen. Am Ziel sind wir aber noch lange nicht. Alle Genossinnen und Genossen müssen sich jetzt gemeinsam auf den Weg machen. Die SPD ist immer nur dann stark und war stark, wenn es gemeinsam vorangeht. Mit den Wahlergebnissen, fast 90 Prozent für Norbert Walter-Borjans und 75 Prozent für Saskia Esken, bin ich sehr zufrieden.“ Karl Finke ist Bundesvorsitzender von „Selbst Aktiv.“ Er kommt aus Hannover und war Behindertenbeauftragter des Landes Niedersachsen. Aktuell ist Karl Finke auch Präsident des Behindertensportverbandes Niedersachsen. Er sprach von einem „erfolgreichen Parteitag. Besonders gefreut habe ich mich darüber, dass viele von Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Handicap aufgestellte Forderungen auf diesem Bundesparteitag nicht nur Gehör fanden, sondern sich auch durchsetzen konnten. Wir Sozialdemokraten werden nicht müde, mehr Investitionen in inklusive Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen, Pflege und Bildung zu fordern und durchzusetzen.“ (Text: Volkert Neef/ Fotos: Bozena Behrens)