Von li. nach re.: Frank Jahnke, MdA; Schauspielerin Alexandra J. Frölich; Ulf Wilhelm
Am 30. April fand in einem Hotel in Neukölln der Landesparteitag der SPD statt. An selber Stelle hatte 2012 Jan Stöß in einer Kampfabstimmung dem damaligen Stadtentwicklungssenator Michael Müller den Landesvorsitz entrissen. Nun hieß es: Alles zurück auf Anfang! Es gab keine Kampfabstimmung diesmal. Jan Stöß teilte bereits vor dem Landesparteitag mit, er werde nicht gegen den Regierenden Berliner Bürgermeister Michael Müller antreten. Von rund 240 Delegierten stimmten 81,7 Prozent für ihn als alten, neuen Parteivorsitzenden in der Bundeshauptstadt. Knapp 15 Prozent stimmten gegen den 51-jährigen, acht Delegierte, was rund 3,3 Prozent der Delegiertenstimmen ausmacht, enthielten sich. Zudem wurde er auch als Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September nominiert. Dabei gab es nur zwei NEIN-Stimmen der Delegierten. Stellvertretender Landesvorsitzender wurde mit 80 %-Zustimmung der Lichtenberger Andreas Geisel, der das Amt des Bausenators ausübt. Die Tempelhof-Schöneberger Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler wurde zur Landeskassiererin gewählt. Die aus Michael Müllers Heimatbezirk stammende Genossin kam auf ca. 67 Prozent der Stimmen.
Michael Müller betonte: „Berlin muss die Stadt für alle bleiben.“ Ebenso teilte er in Richtung AfD mit, dass die „größte Bedrohung nicht vom politischen Islam ausgeht. Sie geht von Rechtspopulisten aus.“ Diese wollten die Religionsfreiheit und damit das Grundgesetz einschränken. Er forderte auch auf, gegen „diese Spalter in unserer Gesellschaft zu kämpfen.“ Michael Müller warnte seine Parteifreunde auch davor, die Wahl schon als gewonnen zu betrachten. Die Partei müsse „jeder Berlinerin und jedem Berliner klarmachen, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit ist nur mit der SPD durchsetzbar.“ Das Ziel müsse lauten, stärkste Partei im Abgeordnetenhaus zu bleiben. In den 12 Bezirken kann die SPD auf 9 Bezirksbürgermeister verweisen, es können gerne mehr werden, so der Landesvorsitzende. Am Ende seiner Ausführungen erhielt er frenetischen Beifall, zahlreiche Delegierte und Gäste gaben stehend Beifall. Unsere Redaktion befragte einige Teilnehmer. Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus, sprach von „einem sehr guten und sehr fairen Ergebnis für Michael Müller.“ Besitzer im Landesvorstand sind u. a. Frank Jahnke und Ulf Wilhelm. Frank Jahnke gehört dem Berliner Abgeordnetenhaus an und ist Vorsitzender des Kulturausschusses. Er sagte: „Hier und heute hat sich die Hauptstadt-SPD klar und deutlich positioniert. Vor allen Dingen die klaren Worten von Michael Müller über die rechten Populisten treffen zu.“ Ulf Wilhelm gehört der BVV Reinickendorf an und erklärte: „Wir haben hier den Auftakt zu einem spannenden Wahlkampf miterleben können. Michael Müller hat unter Beweis gestellt, er weiß wie Berlin tickt.“ Rainer-Michael Lehmann gehört dem Landesparlament an und ist in der SPD-Fraktion Sprecher für Integrationspolitik. Er betonte: „Unser Landesparteitag war ein voller Erfolg – wir haben gezeigt, dass die Berliner SPD geschlossen in den Wahlkampf geht mit einem Spitzenkandidaten. Ferner haben wir aufgezeigt, und das ist mir besonders wichtig, dass rechtsradikale Strukturen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben und das werde ich auch weiterhin offensiv betonen.“
Die Schauspielerin Alexandra J. Frölich ist Ensemblemitglied am „Jüdischen Theater“ in Charlottenburg und erst kürzlich in die SPD eingetreten. Sie sagte: „Michael Müller hat meine volle Unterstützung. Man kann gar nicht intensiv genug vor neuen braunen Gefahren warnen. Das hat der Regierende Berliner Bürgermeister klar und deutlich getan. Gerade an meinem Arbeitsplatz, dem Jüdischen Theater, erleben meine Kolleginnen und Kollegen die Attacken von Neonazis beinahe täglich. Das geht von menschenverachtenden Emails oder Drohanrufen bis hin zu Drohbriefen. Natürlich lassen wir uns nicht durch die Braunen einschüchtern. Das alles belegt ja, Michael Müllers Warnhinweise gegen Rechtspopulisten haben ihre aktuelle Berechtigung.“ Der parteilose Schauspieler Carsten Stahl, bekannt aus der RTL-Serie „Privatdetektive im Einsatz“ schaute als Gast beim Landesparteitag vorbei und sprach mit einigen Delegierten über sein Anti-Gewalt Training. „Ich freue mich, dass ich hier so manchen Delegierten ansprechen konnte. Wir haben Anschriften ausgetauscht und werden uns demnächst auch wieder treffen. Es ist ja schön, dass Landesparteitage dazu auch geschaffen sind.“ (Text/Fotos: VTN)
Bildergalerie: {gallery}2016/SPD/,limit=0,random=1,width=100,height=100,gap_h=20,gap_v=20,displayarticle=1{/gallery}