Christian Grosse, FDP Steglitz-Zehlendorf, Bundesjustizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Sebastian Czaja, Berliner FDP-Spitzenkandidat
Das Grundgesetz wurde am 23. Mai 1949 in einer feierlichen Sitzung des Parlamentarischen Rates in Bonn durch den Präsidenten und die Vizepräsidenten ausgefertigt und verkündet (Art. 145 Abs. 1) und trat nach Art. 145 Abs. 2 mit Ablauf dieses Tages in Kraft. Damit war die Bundesrepublik Deutschland gegründet. Zu diesem Anlaß hatte der FDP-OV Dahlem am 23. Mai zum Jubiläumsvortrag eingeladen: „67 Jahre Grundgesetz – Grundrechte in Gefahr? Was wird aus der Religions-, Meinungs-- und Pressefreiheit?“ Als Gastrednerin kam Sabine Leutheusser – Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a. D. Das Grußwort hielt Sebastian Czaja, Generalsekretär der FDP-Berlin und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl. In Zeiten der Gefahr von Terrorismus muß der liberale Rechtsstaat verteidigt werden.
Dr. Robbin Juhnke, MdA (CDU) u. Sibylle Meister, FDP-Landesvorsitzende Berlin
Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus lud am 23. Mai zu ihrem Jahresempfang ein. Das Fest wurde diesmal mit „Gästen“ gefeiert, die einige hundert Tausend Jahre auf dem Buckel haben. Florian Graf, der Fraktionsvorsitzende, konnte die über 1.100 Gäste im Naturkundemuseum in der Invalidenstraße begrüßen. Zahlreiche Dinosaurier blickten auf die Gäste und diese auf die Dinos. Ein „Vogel“ war der Hausherr. Der Generaldirektor des Museums für Naturkunde, Prof. Dr. Johannes Vogel zeigte sich zusammen mit Florian Graf erfreut, so zahlreiche Gäste aus der Politik, den Medien, der Gesellschaft, der Kultur, der Religionen und des Sports begrüßen zu können. Alle Senatoren aus den Reihen der CDU waren anwesend.
Frank Balzer, Reinickendorfer Bezirksbürgermeister (CDU)
Auf dem Vorplatz des Rathauses Reinickendorf, Eichborndamm 215-239 in 13437 Berlin findet am Sonntag, dem 22. Mai, von 11.00 bis 21.00 Uhr das traditionelle Fest zum Polonia-Tag des Landesverbandes Berlin Polnischer Rat statt. Es steht unter der Schirmherrschaft des Bezirksbürgermeisters Frank Balzer (CDU) und des Generalkonsuls der Republik Polen in Berlin, Marcin Jakubowski.
Foto: Bozena Behrens
Am 11. Mai 2016 fand in der Mercedes-Welt am Salzufer der Berliner Mittelstandskongress statt. Im Fokus des Kongresses standen u.a. solche Fragen: Wie fit ist der Nachwuchs für Berlins Unternehmen? Sind Berlins Unternehmen fit für Fachkräfte? Die Bildungspolitik spielt dabei eine zentrale Rolle.
Fotos: Bozena Behrens
Am 12.05.2016 wurde im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin die Huawei-Studie 2016 vorgestellt.
Felix Lederle (DIE LINKE)
Am 8. Mai 1945 endete der schreckliche Zweite Weltkrieg. Zumindest in Europa fand der Terror der Nationalsozialisten sein Ende. Die Menschen in Asien konnten erst im August 1945 von Frieden reden. Nachdem zwei gewaltige Atombomben Hiroshima und Nagasaki zu Orten des Hunderttausendfachen Todes und Leids deklarierten, war weltweit der Zweite Weltkrieg beendet worden und brachte nur trostlose Zahlen hervor. Nazideutschland ermordete systematisch allein 6 Millionen Juden. Orte wie Dachau, Auschwitz, Treblinka, Bergen-Belsen und viele andere stehen für das massenhafte Töten mit Zyklon B.
Von li. nach re.: Frank Jahnke, MdA; Schauspielerin Alexandra J. Frölich; Ulf Wilhelm
Am 30. April fand in einem Hotel in Neukölln der Landesparteitag der SPD statt. An selber Stelle hatte 2012 Jan Stöß in einer Kampfabstimmung dem damaligen Stadtentwicklungssenator Michael Müller den Landesvorsitz entrissen. Nun hieß es: Alles zurück auf Anfang! Es gab keine Kampfabstimmung diesmal. Jan Stöß teilte bereits vor dem Landesparteitag mit, er werde nicht gegen den Regierenden Berliner Bürgermeister Michael Müller antreten. Von rund 240 Delegierten stimmten 81,7 Prozent für ihn als alten, neuen Parteivorsitzenden in der Bundeshauptstadt. Knapp 15 Prozent stimmten gegen den 51-jährigen, acht Delegierte, was rund 3,3 Prozent der Delegiertenstimmen ausmacht, enthielten sich. Zudem wurde er auch als Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September nominiert. Dabei gab es nur zwei NEIN-Stimmen der Delegierten. Stellvertretender Landesvorsitzender wurde mit 80 %-Zustimmung der Lichtenberger Andreas Geisel, der das Amt des Bausenators ausübt. Die Tempelhof-Schöneberger Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler wurde zur Landeskassiererin gewählt. Die aus Michael Müllers Heimatbezirk stammende Genossin kam auf ca. 67 Prozent der Stimmen.
Sebastian Czaja, Berliner FDP-Generalsekretär und Spitzenkandidat der Abgeordnetenhauswahl
Die FDP wehrt sich gegen das Zweckentfremdungsverbot, das am 1. Mai 2016 in Kraft trat. Dazu erklärt Maren Jasper-Winter, Spitzenkandidatin der FDP Berlin-Mitte für das Abgeordnetenhaus: "Ferienwohnungen sind ab dem 1. Mai in Berlin verboten: Doch keiner weiß, wie das sogenannte "Zweckentfremdungsverbot" angewendet wird. Das ist unzumutbar für alle Bürgerinnen und Bürger! Während Staatssekretär Engelbert Lütke Daldrup die Untervermietung einzelner Zimmer noch für in Ordnung hält, möchten die Bezirke hart durchgreifen.
Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) u. Silke Klessmann (re.)
In Zusammenarbeit mit Nachbarn, Vereinen, Religionsgemeinschaften, Kitas, Schulen, Wohnungsbaugesellschaften, Handwerksbetrieben, Einzelhändlern und Unternehmern in einem Kiez entwickelt ein Quartiersmanagement (QM) gemeinsame Strategien, um dort die Lebensverhältnisse zu verbessern und Bildungschancen zu erhöhen. Seit 1. April gibt es auch ein QM für Reinickendorf-West. Es trägt den Namen Auguste.Victoria-Allee. Es umfasst die Gebiete nordwestlich des Kurt-Schumacher-Platzes zwischen der Ollenhauerstraße und der Quäkersiedlung. Die Trägerschaft liegt in Händen der Mieterberatung Prenzlauer Berg GmbH. Sie ist bereits seit 2009 für das andere QM im Bezirk Reinickendorf verantwortlich, dem Letteplatz. Am 1. April konnten die QM-Mitarbeiter Silke Klessmann, Adem Erenci und Sebastian Bodach aber noch gar nicht für die Anwohner die Tore öffnen!
Foto: Wolfgang Behrens
Am 19. April lud die Unternehmung Deloitte in ihr Greenhouse nach Charlottenburg ein. Man freute sich, dieses Haus nun der Öffentlichkeit darstellen zu können. Ein Unternehmenssprecher sagte: „Es ist ja auch unsere Philosophie, dass viele Gäste aus allen Teilen der Gesellschaft zu uns kommen.“
Podiumsdiskussion der HUJ in Berlin 2016/Foto: VTN
Die Hebräische Universität Jerusalem (HUJ) richtet alle zwei Jahre eine Europäische Konferenz in einer immer wechselnden Europäischen Metropole aus. Im Jahre 2016 fand die Konferenz vom 14.-17. April in Berlin statt. Akademiker aus wissenschaftlichen, politischen, kulturellen und unternehmerischen Bereichen trafen sich zu anregenden wissenschaftlichen Vorträge und Debatten. Geboten wurden spannende Vorträge zu den neuesten Ergebnissen der Forschungsschwerpunkte der Hebräischen Universität (HUJ) „Heal the world“, „Feed the world“ und „Innovate for Progress“.
Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner (CDU)
Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner lädt ein. Der CDU-Ortsverband Reinickendorf-West veranstaltet seine vierteljährliche Sprechstunde. Hierzu lädt Emine Demirbüken-Wegner, die als einzige CDU-Vertreterin aus Berlin dem Präsidium ihrer Partei angehört, am Dienstag. d. 26. April um 19.00 Uhr ein. Man trifft sich im Jugendcafe LAIV, Auguste-Viktoria-Allee 16 C in 13403 Berlin-Reinickendorf. Das Thema der Veranstaltung ist: „Das
Quartiersmanagement Klixstraße/Auguste-Viktoria-Allee.“ Der Reinickendorfer Baustadtrat Martin Lambert nimmt ebenfalls an der Sprechstunde teil. Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner teilte uns im Pressegespräch mit „Die CDU Reinickendorf-West freut sich auf Anregungen aus den Reihen der Bewohnerinnen und Bewohner.“ (Text/Bild: VTN)
Foto: Wolfgang Behrens
In den Räumen der Berliner IHK fanden vom 11.-13. April 2016 die 17. Berliner Energietage statt. Teilnehmer waren u.a. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Stadtentwicklungssenator Andreas Geißel (beide SPD). 54 meist halbtägige Einzelveranstaltungen fanden statt, über 300 Referenten waren anwesend und über 9.000 Anmeldungen wurden gezählt. Die knapp 50 Aussteller kamen zu einer imposanten Fachmesse und Begleitmesse, an der eine Jobbörse auch ihre Dienste anbot. Ebenso fanden zahlreiche Preisverleihungen statt. Wir haben für unsere Leser eine kleine Bildergalerie der 17. Berliner Energietage zusammengestellt. Sehen Sie, liebe Leser, was wir gesehen haben. Viel Freude dabei!
Reinickendorfer Baustadtrat Martin Lambert (CDU)
Am 7. April 2016 teilte die Pressestelle des Bezirksamtes Reinickendorf mit: „Auf der heutigen Sitzung der Fluglärmschutzkommission für den Verkehrsflughafen Berlin-Tegel wurde der Vorsitz bestätigt. Als Vorsitzender wurde Herr Rainer Teschner-Steinhardt, Bezirksamt Neukölln, und als Stellvertretender Vorsitzender Herr Martin Lambert, Bezirksamt Reinickendorf, einstimmig bestätigt. „Trotz des absehbaren Endes des Flugbetriebes in Tegel bleibt die Lärmentlastung der Anwohnerinnen und Anwohner das entscheidende Thema. In den letzten Jahren konnten u.a. mit der deutlichen Anhebung der lärmbedingten Start- und Landeentgelte die richtigen Anreize gesetzt werden. Die Lärmbelastung bleibt aber auf Grund des intensiven Flugbetriebes sehr hoch“, stellen Teschner-Steinhardt und Lambert als Herausforderungen für die zweijährige Wahlperiode fest. Weitere Informationen zur Fluglärmschutzkommission, beispielsweise die Ergebnisse der Sitzungen, finden Sie auf den Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.“