Elke Breitenbach ist Stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN. Die Pankowerin gehört dem Berliner Abgeordnetenhaus an und ist dort in ihrer Fraktion arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin. Die LINKEN-Politikerin bietet ihre erste Sprechstunde im Jahr 2016 am Montag, d. 11. Januar von 16-17.30 Uhr an. Man trifft Elke Breitenbach, MdA im Abgeordnetenbüro der Parlamentarier Breitenbach - Möller – Wolf an. Das Büro befindet sich in der Erich-Weinert-Str. 6 in 10439 Berlin-Pankow.
(Text: VTN/Bild: "©fotostudio-charlottenburg")
Felix Schönebeck (li.) und Matty Hess bei der Ausgabe in der Phillipus-Kirche in Tegel/Foto: Privat
Pünktlich zum letzten Ausgabetag der Berliner Tafel am Samstag vor Heiligabend haben Felix Schönebeck und Matty Hess von der Initiative “I Love Tegel” mit Unterstützung von "Reichelt" am Falkenplatz eine Ausgabe in Tegel übernommen und gespendete Schoko-Weihnachtsmänner an die Familien mit Kindern verteilt.
FOTO: Senatsverwaltung für Wirtschaft
Am 22. Dezember 2015 lud die Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK) zu einer Pressekonferenz ein. Die Studie "Internationalisierung der Berliner Wirtschaft" stellte man vor. Die IHK drückte es im Vorfeld so aus: „Das Auslandsgeschäft ist und bleibt ein wichtiger Motor der Berliner Wirtschaft. Auch im Jahr 2015 legen die Berliner Ausfuhren laut der aktuellen Statistik (Januar bis Oktober) - trotz eines in vielen Weltregionen schwierigen Umfelds - zu und folgen damit dem Aufwärtstrend der Vorjahre. Zahlreiche kleine und mittlere Berliner Unternehmen sind Treiber dieser Exportdynamik.“
Henning Baumeister
Am 8.12.2015 lud die Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin-Mitte zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Ministerialrat Henning Baumeister, Stellvertretender Dienststellenleiter der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, konnte dazu als Referenten Oberst i.G. Dr. Frank Richter begrüßen.
Michael Schulz
In den 12 Berliner Bezirksparlamenten gibt es nur einen einzigen Vertreter der Partei GRAUE PANTER. Es ist der Reinickendorfer Michael Schulz, der als Fahrlehrer tätig ist. Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 9.12.2015 hat der Bezirksverordnete Michael Schulz einen Antrag unter der Überschrift "Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen" eingereicht. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Alt-Wittenau / Ecke Eichborndamm der Grünpfeil für Rechtsabbieger an der Lichtsignalanlage entfernt wird.
Parlamentspräsident a.D. Reinhard Führer (li,) u. Dr. Robbin Juhnke, MdA/ Foto:www.koenigs-fotografie.de
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Dr. Robbin Juhnke ist zugleich Ortsvorsitzender seiner Partei in Buckow. Am 7. Dezember 2015 lud die dortige CDU zu einer Weihnachtsfeier ein. Man hatte den Termin um eine Woche vorverlegt, da am 14. Dezember der CDU-Bundesparteitag beginnt und Robbin Juhnke dort zugegen ist. Der Parlamentarier wies in seiner Begrüßungsrede darauf hin: „Ein bewegendes Jahr liegt fast hinter uns. Seit der Auflösung der Sowjetunion hat sich die geopolitische Situation rasant schnell verändert.“
Am 24. November 2015 fand im Neuköllner Hotel Estrel der Deutsche Arbeitgebertag statt. Die Arbeitgeber konnten u.a. Bundeskanzlerin Merkel (CDU), Vizekanzler Gabriel (SPD), den französischen Wirtschaftsminister Emmanuel Macron, die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Bundestag Katrin Göring-Eckardt, u.v.a. als Gäste begrüßen. Auch DGB-Chef Reiner Hoffmann als oberster Arbeitnehmervertreter besuchte die Arbeitgeberveranstaltung. Wir sprachen über diesen Arbeitgebertag mit dem CDU-Politiker Falko Liecke. Er ist im gastgebenden Bezirk Neukölln der stellvertretende Bezirksbürgermeister.
Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué
Das Gaidar-Naumann-Forum lud am 26. November 2015 in Kooperation mit dem Deutsch-Russischen Forum e.V., der Yegor Gaidar Stiftung und der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zu einer Tagung in ein Hotel in Berlin-Mitte ein. Das Motto der Veranstaltung lautete: „Deutsch-Russische Beziehungen unter geänderten Vorzeichen – Wirtschaftskooperation in Zeiten von Sanktionen und neuen Allianzen.“
Von li. nach re.: Botschafter Turkmenistan, Botschafter Usbekistan, Staatssekretär Dr. Ralf Brauksiepe, Botschafter Tadschikistan, Botschafter Kirkgisien
Am 23. November 2015 lud der Botschafter Turkmenistans S. E. Herr Toyly Atayev ins Hotel Ritz-Carlton am Potsdamer Platz in Berlin-Mitte ein. Das Land mit seinen 6,7 Millionen Einwohnern und einer Größe von fast 490.000 Quadratkilometern erhielt seine Unabhängigkeit von der ehemaligen Sowjetunion am 27. Oktober 1991. Zahlreiche Gäste aus Diplomatie, Politik, Kultur, Wirtschaft, Gesellschaft und Religion folgten der Einladung des Herrn Botschafters. Er erinnerte in seiner Begrüßungsrede daran: „Bereits am 6. März 1992 haben wir diplomatische Beziehungen zur Bundesrepublik aufgenommen.“ Deutschland sei „ein sehr guter Freund des Landes geworden, das belegen über 30 Verträge der gegenseitigen Zusammenarbeit in allen Bereichen, die wir mittlerweile abgeschlossen haben.“ Insgesamt unterhält das asiatische Land diplomatische Beziehungen zu 135 Ländern.
Eine alte Kaufmannsregel besagt: „Der Handel ist immer im Wandel.“ Das stellte auch der Deutsche Handelskongress 2015 wieder unter Beweis. Er fand vom 18. bis 19. November 2015 im Maritim Hotel Berlin statt. Zum Kongress in die Hauptstadt kamen rund 1.400 Teilnehmern. Die Leitveranstaltung für die Branche und ihre Partner stand in diesem Jahr nicht nur unter dem Eindruck des Zustroms von Flüchtlingen. Es ging auch um den Stellenwert des Handels allgemein. Wo wäre denn der Endverbraucher, wenn es den Handel nicht gäbe?
Tim-Christopher Zeelen, MdA (CDU)
Der Reinickendorfer CDU-Politiker Tim-Christopher Zeelen gehört dem Berliner Abgeordnetenhaus an. In seiner Fraktion ist der Parlamentarier Sprecher der Jungen Gruppe. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses. In seinem Bezirk Reinickendorf ist er zudem stellvertretender Kreisvorsitzender seiner Partei. Am Mittwoch, d. 2. Dezember 2015 trifft sich die CDU-Wittenau von 18.30-20.30 Uhr. Der CDU- Ortsvorstand Wittenau öffnet seine Türen selbstredend auch für Nichtmitglieder.
Der Kaulsdorfer CDU-Politiker Alexander J. Herrmann gehört dem Berliner Abgeordnetenhaus an. Von Beruf ist der verheiratete Familienvater Rechtsanwalt. Der Parlamentarier teilte unser Redaktion mit: „Vorlesen macht Lust aufs Lesen und ist der Schlüssel für eine gute Bildung unserer Kinder. Auch in diesem Jahr habe ich wieder gerne am bundesweiten Vorlesetag teilgenommen und in einer Kita sowie einer Schule vorgelesen. Als Familienvater unterstütze ich den Vorlesetag und viele andere Vorleseaktionen seit Jahren mit großer Begeisterung.“
Der bundesweite Vorlesetag ist eine gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung. Jedes Jahr am dritten Freitag im November begeistert der bundesweite Vorlesetag mittlerweile über zwei Millionen kleine und große Zuhörer, die von über 90.000 Menschen vorgelesen bekommen. Anlässlich des 12. bundesweiten Vorlesetags fanden in diesem Jahr mehr als 100.000 Vorleseaktionen statt.
Rainer-Michael Lehmann, MdA (SPD)
Rainer-Michael Lehmann gehört seit 2001 dem Berliner Abgeordnetenhaus an. Bei der letzten Wahl 2011 gewann der SPD-Politiker seinen Pankower Wahlkreis direkt. In seiner Fraktion ist er Sprecher für Integrationspolitik. Rainer-Michael Lehmann hat sich auch innerhalb der politischen Felder Soziales und Gesundheit einen Namen gemacht. In der Kulturlandschaft Berlins mischt der Sozialdemokrat ebenfalls mit. Erst kürzlich drückte er sein Unverständnis darüber aus, das Kulturstaatssekretär Renner das in Charlottenburg beheimatete Jüdische Theater nicht mit staatlichen Fördergeldern bedacht hat. Der Pankower lässt sich aber nicht entmutigen und teilte mit: „Weiterhin setze ich mich für eine Subventionierung des Jüdischen Theaters ein. Im Berliner Abgeordnetenhaus werde ich aus allen Fraktionen Mitstreiter suchen, die sich ebenfalls dafür engagieren möchten.“ Am 17. November 2015 fanden Kandidatenwahlen der Pankower SPD statt. Rainer-Michael Lehmann bewarb sich wieder bei seinen Parteifreunden für ein Mandat.
Von li. nach re.: Stephan Schmidt, Fraktionsvorsitzender der CDU in der BVV Reinickendorf; Dr. Frank Steffel, MdB, Kreisvorsitzender der CDU Reinickendorf; Frank Marten, Fraktionsgeschäftsführer der CDU in der Reinickendorfer BVV; Burkard Dregger, MdA, Landesschatzmeister der Berliner CDU
Freitag, der 13., muss durchaus kein Unglückstag sein. Die CDU Reinickendorf bewies das am Freitag, den 13. November 2015 im Vereinshaus des VfL Tegel. Dort stellte man harmonisch und friedlich die Kandidatenliste für die im September 2016 stattfindenden Wahlen auf. Die Berlinerinnen und Berliner wählen dann einen neuen Landtag und auch eine neue Zusammensetzung in ihrem Bezirk. Dazu dienen die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung. Der Kreisvorsitzende der CDU Reinickendorf, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Steffel, der bundesweit auch bekannt ist durch sein ehrenamtliches Engagement als Präsident der Füchse Berlin, betonte vor den Delegierten: „Ein gutes Wahlergebnis für uns verhindert einen Regierungswechsel nach Links.“ Ferner sagte er: „Es gab keinen Streit in der CDU Reinickendorf. Wir haben gute Kandidaten.“ Mit einem gewissen Stolz konnte der Bundestagsabgeordnete auch verkünden: „Die Zeiten der großen Bindungen an Vereine und Parteien sind schon lange vorbei, davon sind alle Berliner CDU Kreise auch betroffen, bis auf Reinickendorf. Seit Jahren verzeichnet unsere Partei Zuwächse.“ Bei der letzten Landtagswahl 2011 konnte die Union alle 6 Wahlkreise zum Abgeordnetenhaus direkt gewinnen. Die CDU wählte am 13. November 2015 die sechs Kandidaten für die Wahlkreise zum Berliner Abgeordnetenhaus.